Angela Merkel ist seit dem 22. November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

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Angela Dorothea Merkel (* 17. Juli 1954 in Hamburg als Angela Dorothea Kasner) ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie ist seit dem 22. November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Vom 10. April 2000 bis zum 7. Dezember 2018 war sie CDU-Bundesvorsitzende. Im Oktober 2018 erklärte sie, sich spätestens mit Ablauf der Legislaturperiode 2021 aus der Politik zurückzuziehen.

Merkel wuchs in der DDR auf und war dort als Physikerin am Zentralinstitut für Physikalische Chemie tätig. Bei der Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 errang sie erstmals ein Bundestagsmandat. Bei den folgenden sieben Bundestagswahlen wurde sie in ihrem Wahlkreis in Vorpommern direkt gewählt.

Von 1991 bis 1994 war Merkel Bundesministerin für Frauen und Jugend im Kabinett Kohl IV und von 1994 bis 1998 Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Kabinett Kohl V. 1998 bis zu ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden der Partei amtierte sie als Generalsekretärin der CDU.

Nach dem knappen Sieg der Unionsparteien bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2005 löste Merkel Gerhard Schröder als Bundeskanzler ab und führte zunächst eine große Koalition mit der SPD bis 2009 (Kabinett Merkel I).

Nach der Bundestagswahl 2009 ging sie mit der FDP eine schwarz-gelbe Koalition ein (Kabinett Merkel II), der 2013 eine erneute große Koalition folgte, die auch nach der Bundestagswahl 2017 fortgesetzt wird (Kabinett Merkel III und IV).

Helmut Kohl

Der CDU-Ehrenvorsitzende Helmut Kohl gab in einem ZDF-Interview am 16. Dezember 1999 bekannt, dass er während seiner Zeit als Bundeskanzler unter Bruch des Parteispendengesetzes Millionenbeträge entgegengenommen hatte.

Kohl weigerte sich, den oder die Geldgeber zu nennen, da er ihnen sein Ehrenwort gegeben habe. Merkel veröffentlichte am 22. Dezember 1999 einen Gastbeitrag in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, in dem sie Kohls Haltung kritisierte und die Partei zur Abnabelung aufforderte:

„Die Partei muss also laufen lernen, muss sich zutrauen, in Zukunft auch ohne ihr altes Schlachtross, wie Helmut Kohl sich oft selbst gerne genannt hat, den Kampf mit dem politischen Gegner aufzunehmen. Sie muss sich wie jemand in der Pubertät von zu Hause lösen, eigene Wege gehen.“

Diese offene Kritik an Kohl, die bis dahin von der Parteiführung ungehört war, war nicht mit dem Parteivorsitzenden Schäuble abgesprochen, der Merkel daraufhin „eigentlich entlassen“ wollte; unter Funktionären wurde sie als „Vatermörderin“ und „Nestbeschmutzerin“ bezeichnet, erhielt aber auch viel Zuspruch für ihren riskanten Schritt, unter anderem von Christian Wulff. Da Schäuble ihr in der Sache Recht gab und Merkel, als unbelastet geltend, einen Neuanfang glaubwürdig vertreten konnte, beließ er sie im Amt.

Friedrich Merz / Ruprecht Polenz

Am 10. April 2000 wurde Angela Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag in Essen mit 897 von 935 gültigen Stimmen zur neuen CDU-Bundesvorsitzenden gewählt. Neuer CDU-Generalsekretär wurde, auf Merkels Vorschlag, Ruprecht Polenz. Den Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion übernahm Friedrich Merz.

Das neue Führungstrio erlebte am 14. Juli eine erste politische Niederlage: Obwohl die rot-grüne Bundesregierung nicht über die notwendige Mehrheit im Bundesrat verfügte, war es ihr gelungen, in der Abstimmung über die geplante Steuerreform einige Bundesländer mit CDU-Regierungsbeteiligung auf ihre Seite zu ziehen.

Bereits im November 2000 trennte sich Angela Merkel von Ruprecht Polenz. Als seinen Nachfolger wählte sie Laurenz Meyer, der wie Polenz Bundestagsabgeordneter aus Nordrhein-Westfalen war.

Die Positionierung für die Bundestagswahl im September 2002 begann: Friedrich Merz hatte sich selbst bereits im Februar 2001 als Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers ins Gespräch gebracht.

Edmund Stoiber

Damit war die Diskussion um die Kandidatenfrage – in den Medien häufig als „K-Frage“ bezeichnet – eingeläutet. Angela Merkels Bereitschaft zur Kandidatur war bekannt. Sie verfügte in den Spitzen der Partei jedoch über wenig Rückhalt, da viele CDU-Ministerpräsidenten und Landesvorsitzende den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber favorisierten.

Im Dezember 2001 war auf dem Bundesparteitag in Dresden eine Entscheidung vermieden worden, diese sollte am 11. Januar 2002 auf einer Sitzung von CDU-Präsidium und Bundesvorstand in Magdeburg fallen. Merkel ging der unmittelbaren Konfrontation mit Stoiber jedoch aus dem Weg:

Im Vorfeld hatte sie ihn zum „Wolfratshauser Frühstück“ zu Hause besucht, bei dem sie ihm ihren Verzicht zu seinen Gunsten mitteilte. Angela Merkels Rückzug diente dabei dem eigenen Machterhalt, eine deutliche Abstimmungsniederlage gegen Stoiber hätte als Misstrauensvotum gegen ihre Person aufgefasst werden und eine Diskussion um den Parteivorsitz aufkommen lassen können.

2002 / Gerhard Schröder und Joschka Fischer

Die Bundestagswahl am 22. September 2002 endete mit einer knappen Wiederwahl der rot-grünen Regierungskoalition unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer. Angela Merkel hatte die erfolglose Stoiber-Kandidatur loyal mitgetragen. Zu Schröders Wahlsieg hatte auch dessen schnelle Reaktion auf das Jahrhunderthochwasser beigetragen, als noch wichtiger wird indes seine ablehnende Haltung zum Irakkrieg betrachtet.

George W. Bush

Dem „Nein“ der amtierenden Bundesregierung stand ein Bekenntnis Merkels zu George W. Bushs Konfrontationskurs – von ihr damals als „Drohkulisse“ bezeichnet – gegenüber. Sie und Stoiber hielten an dem durch ihre Parteiprogramme vorgegebenen unbedingten Bekenntnis zu den USA fest und warfen der Regierung vor, für Irritation bei den Amerikanern zu sorgen und das historische Bündnis mit den „Befreiern“ vom Nationalsozialismus zu gefährden.

CDU/CSU-Fraktionsvorsitz im Bundestag

Unmittelbar nach der verlorenen Bundestagswahl beanspruchte Angela Merkel den CDU/CSU-Fraktionsvorsitz im Bundestag, das bisherige Amt von Friedrich Merz; dies hatte sie unabhängig vom Wahlausgang geplant. Einer Regierung Stoibers wollte sie als Ministerin nicht angehören.

In der Konstellation würde sie der Regierung Schröder im Parlament als Oppositionsführerin gegenübertreten. Merz war zunächst nicht bereit, seine Position aufzugeben, und äußerte seinerseits Kritik an Merkel. Auf der entscheidenden CDU-Präsidiumssitzung gab das Votum Stoibers zugunsten Merkel den Ausschlag.

Das Verhältnis zwischen Merkel und Merz galt bereits vorher als konfliktbelastete Konkurrenzkonstellation.

Bei der ersten Wiederwahl als Parteivorsitzende auf dem Bundesparteitag in Hannover am 11. November 2002 wurde Merkel mit 93,6 Prozent der Stimmen wiedergewählt.

2004 / Franz Müntefering

Am 6. Februar 2004 trat der politisch angeschlagene Bundeskanzler Gerhard Schröder als SPD-Vorsitzender zurück, sein Nachfolger wurde Franz Müntefering. Im gleichen Monat gelang der CDU ein deutlicher Sieg bei der Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft.

Angela Merkel bereiste im Februar drei Tage lang die Türkei. Dort setzte sie sich für das Modell der „privilegierten Partnerschaft“ ein, als Alternative zu der von der Bundesregierung angestrebten Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union.

Muslime

In einer Rede vom 20. November 2004 äußerte sich Angela Merkel mit den Worten „Die multikulturelle Gesellschaft ist gescheitert“ zur innenpolitischen Lage Deutschlands im Hinblick auf die Integrationsproblematik der muslimischen (vorwiegend türkischen) Bevölkerung.

Dabei brachte Angela Merkel erneut den Begriff der deutschen Leitkultur in die Diskussion und kritisierte vor allem den aus ihrer Sicht mangelnden Integrationswillen der Muslime.

Bundespräsident Johannes Rau

Das Ende der Amtszeit von Bundespräsident Johannes Rau bedeutete die Neubesetzung des formal höchsten politischen Amtes in der Bundesrepublik Deutschland. Wolfgang Schäuble hatte sich früh als Kandidat ins Gespräch gebracht und konnte auf Unterstützung innerhalb von CDU und CSU hoffen.

Roland Koch und Friedrich Merz
Wolfgang Schäuble

Innerparteiliche Gegenspieler Angela Merkels wie Roland Koch und Friedrich Merz favorisierten Schäuble, ebenso wie Edmund Stoiber (CSU). Horst Köhler galt als Merkels Kandidat, und sein hauchdünner Wahlerfolg mit einer Stimme Mehrheit in der Bundesversammlung am 23. Mai 2004 wurde allgemein als ein weiterer Ausbau ihrer Machtposition gewertet.

Vorgezogene Bundestagswahl 2005
Franz Müntefering / Gerhard Schröder

Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai 2005 brachte der SPD eine schwere Wahlniederlage, die eine Serie von Landtagswahlniederlagen der Jahre 2003 und 2004 fortsetzte.

Als politisch-medialen Befreiungsschlag kündigten eine halbe Stunde nach Schließung der Wahllokale zuerst SPD-Parteichef Franz Müntefering und kurze Zeit darauf Bundeskanzler Gerhard Schröder an, eine vorgezogene Neuwahl des Bundestages für den Herbst 2005 anzustreben.

Am 30. Mai bestimmten die Parteipräsidien von CDU und CSU in einer gemeinsamen Sitzung Angela Merkel zur Kanzlerkandidatin der Unionsparteien. Ihre Rolle war unumstritten, die innerparteilichen Gegenspieler marginalisiert. Merkels Schattenkabinett wurde angesichts der angestrebten Koalition mit der FDP als Kompetenzteam vorgestellt.

Insbesondere Paul Kirchhof und sein „Kirchhof-Modell“ (zur Besteuerung von Einkommen) sowie die CDU-Vorstellungen zur Krankenversicherung („Kopfpauschale“) galten später als „schwer vermittelbar“ und mitverantwortlich für ein unbefriedigendes Wahlergebnis.

Bundestagswahl am 18. September 2005

Bei der Bundestagswahl am 18. September 2005 erreichten CDU/CSU mit der Spitzenkandidatin Angela Merkel 35,2 Prozent (2002: 38,5) vor der SPD mit 34,2 Prozent. Ihren eigenen Wahlkreis 15 (Stralsund, Landkreis Nordvorpommern und Landkreis Rügen) gewann Angela Merkel mit 41,3 Prozent der Erststimmen.

Damit blieb die Union deutlich hinter ihren Prognosen zurück und konnte ihr Wahlziel, eine Regierungsmehrheit für CDU/CSU und FDP, nicht erreichen. Im Gegenteil drohte sie ihren komfortablen Vorsprung analog zu 2002 an den erfahrenen Wahlkämpfer Schröder zu verlieren.

Die Hoffnung, dass Merkel das häufig gelobte Ergebnis des in Teilen Deutschlands 2002 eher irritierend empfundenen Bayern Stoiber noch einmal verbessern könnte, hatte sich nicht erfüllt. Historisch handelte es sich bei dem CDU-Ergebnis um das schlechteste seit 1949, bei dem gesamten Unions-Ergebnis um das zweitschlechteste.

Merkel konnte sich aber dennoch auf einen knappen Vorsprung von vier Sitzen und damit einen der engsten Wahlausgänge der bundesdeutschen Geschichte stützen, da auch die Sozialdemokraten deutliche Stimmeneinbußen hinnehmen mussten und es anders als in den Umfragen ersichtlich zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen gekommen war, in dessen Zuge die bisherige Regierungskoalition aus SPD und Grünen ihre Parlamentsmehrheit verloren hatte.

Bundeskanzlerin (seit 2005)
Quelle: Wikipedia / Angela Merkel

Merkeljahre sind keine Herrenjahre
von Bov Bjerg, Horst Evers, Manfred Maurenbrecher, Christoph Jungmann und Hannes Heesch
Gebundene Ausgabe: 272 Seiten
Verlag: Ullstein Paperback
Auflage: 1. (25. Oktober 2019)
Sprache: Deutsch
ISBN-13: 978-3864931024
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